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25.06.2015, 22:56 Uhr | Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat / Thomas Wiesbauer
Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Thomas Wiesbauer zum Nachtragshaushalt von Bürgermeister Joachim Kölz
Gemeinderatssitzung 32 / 2015

Wir haben hier den in neuer Form gefassten Nachtragshaushaltplan mit der dazu gehörenden Satzung vorliegen. Auch in diesem Plan setzt sich fort, was zum vorhergehenden Tagesordnungspunkt schon lobend erwähnt wurde.

Trotz der neuen Darstellung sind nahezu alle Punkte übersichtlich dargestellt und wurden uns auch in den einzelnen Ausschüssen detailliert dargestellt. Auch hier kann man der Kämmerei, zumal diese in den letzten Zeiten nicht nur personelle, sondern auch strukturelle Änderungen sowie eine Darstellung der Rechenwerke umsetzen musste und dies auch noch selten bei Vollbesetzung erledigte, ein dickes Lob aussprechen. Wenn ich sehe, in wie vielen Städten zusätzliche Stellen geschaffen wurden um die Umsetzung der Dopik zu gewährleisten und Sie das in der jetzigen Mannschaft geschafft haben, so ist dies aller Ehren wert.

Zum Zahlenwerk an sich könnte ich mich ebenfalls wiederholen. Alle Zahlen zeigen nach oben. Durch die rechnerischer Darstellung von nicht übertragbaren Haushaltsresten wird das Zahlenwerk schlechter dargestellt als es tatsächlich ist. Und wenn ich dann auch noch sehe, dass das Abschmelzen der Rücklage bis zum Ende des Haushaltsjahre 2018 als Drohszenario darstellt, so ist mir nicht im entferntesten Bange. Endlich wäre dann die Ballsporthalle gebaut, denn die steht ja noch im Plan und vermutlich sind dann alle Schulen renoviert. Durch Neubauten und energetische Sanierungen werden die laufenden Kosten in Zukunft geringer werden und den Haushalt dauerhaft entlasten.

Das Zahlenwerk, welches so nicht mit 2014 vergleichbar ist steigt von bisher ca. 107 Mio. EURO um über 6 Mio. EURO auf insgesamt über 113 Mio. EURO an ordentlichen Erträgen (also Einnahmen) an. Die Aufwendungen dem gegenüber aber nur auf insgesamt 111 Mio. EURO, was ein Ergebnis von ca. 2,6 Mio. EURO Überschuss ergeben wird.

Im Finanzhaushalt – als im investiven Bereich und Anlagevermögen – wird dargestellt, dass die nicht ausgabewirksamen Abschreibungen voll erwirtschaftet werden.

Im Moment steht ein Finanzierungsmittelbedarf von 11,5 Mio. EURO für das laufende Jahr prognostiziert. Dies wird sich unter Betrachtung der der nicht ausgabewirksamen Positionen wie Abschreibung und Verrechnungen und der bekannt defensiven Planung unserer Ämter sicherlich weiter relativieren. Auch wenn wir die bereits leicht angehobenen Gewerbesteuerzahlen für 2015 realistisch einschätzen, haben wir dort noch Luft nach oben.

Von daher wäre es an der Zeit für die nächsten Jahre mutiger ans Werk zu gehen. Auch wenn jetzt gleich wieder erklärt wird, welche Positionen für die nächsten Jahre nicht berücksichtigt sind, so wehe ich gute Zeiten auf uns zukommen, zumal es noch viele weitere, prall gefüllte Töpfe um den städtischen Haushalt herum (zB. Zweckverbände, Töchter, Holding etc.) gibt, die wir alle im Moment unberührt lassen.

Wir stimmen der Nachtragshaushaltssatzung  und dem Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 gerne zu.

 

aktualisiert von Webmaster, 25.05.2016, 15:41 Uhr